Der Diezer Verbandsgemeinderat hat sich am Dienstagabend in seiner ersten Sitzung nach der Kommunalwahl in der Gückinger Königsteinhalle konstituiert. Bürgermeisterin Maren Busch verpflichtete alle neu und wieder-gewählten Ratsmitglieder der Legislaturperiode 2024-2028 per Handschlag. Zuvor wies sie noch darauf hin, dass alle Ratsmitglieder eine Treuepflicht gegenüber der Verbandsgemeinde haben, „und damit auch für jede ihrer Ortsgemeinden und für die Stadt Diez.“ Der Verbandsgemeinderat, so Busch, sei kein Gremium, in welchem Vertreter jeder Ortsgemeinde sitzen. Sondern „wir wollen zusammenarbeiten, weg vom Kirchturmdenken, weg von Stadt-gegen-Dorf-Konflikten. Ihr seid Vertreter für die Verbandsgemeinde und damit für jede ihrer 22 Ortsgemeinden und für die Stadt Diez!“
Im darauffolgenden Tagesordnungspunkt waren die Positionen der/des zweiten, dritten und vierten Beigeordneten durch geheime Wahl neu zu besetzen. Hierzu hatten sich die Fraktionen vorab intern auf je einen Wahlvorschlag verständigt und es kam daher zu keinen Kampfabstimmungen über mehrere Kandidaten, sondern der Rat konnte mit „Ja“ / „Nein“ / Enthaltung votieren, und es war jeweils auch nur ein einziger Wahlgang erforderlich
Neue
2. Beigeordnete ist Marie-Theres Schmidt aus Balduinstein (Fraktion der FWG; gewählt
mit 32 Ja-Stimmen). In den Jahren 2014-2024 war sie Ortsbürgermeisterin der
Gemeinde Balduinstein und ist dort aus eigenem Entschluss nicht erneut
angetreten, sondern will sich nun auf VG-Ebene weiter kommunalpolitisch engagieren.
Als neuer 3. Beigeordneter gewählt wurde Günter Künzler aus Langenscheid (Fraktion der SPD; gewählt mit 30 Ja-Stimmen). Künzler ist seit vielen Jahren Mitglied des Verbandsgemeinderates, zuletzt auch als SPD-Fraktionsvorsitzender (dies ist nun Klaus Lotz).
Neuer 4. Beigeordneter wurde David Ochmann aus Birlenbach (Fraktion der CDU; gewählt mit 28 Ja-Stimmen), der bislang keine kommunalpolitischen Ämter wahrgenommen hat, sich aber umso mehr auf die vor ihm liegenden Aufgaben freut.
Alle
neu gewählten Beigeordneten erklärten die Annahme ihrer Wahl und wurden durch Bürgermeisterin
Maren Busch ernannt und verpflichtet, nach Ableisten des Amtseids wurden sie in
ihr neues Amt eingeführt.
Dabei verzichtete Marie-Theres Schmidt auf ihr Mandat als Ratsmitglied, so dass aus der Fraktion der FWG ein weiteres Ratsmitglied nachrücken konnte: Alfred Birkenstock war in der Sitzung anwesend, er konnte daher direkt durch die Bürgermeisterin verpflichtet werden und stimmberechtigt an der weiteren Sitzung teilnehmen.
Günter Künzler behält sein Mandat und ist damit der einzige Beigeordnete mit Stimmrecht.
David Ochmann ist als wählbarer Bürger der Verbandsgemeinde ohne Ratsmandat durch die CDU-Fraktion vorgeschlagen und nun zum Beigeordneten gewählt worden, daher rückt für ihn keine Person in der CDU-Fraktion nach.
Die drei frisch gewählten Stellvertreter für die Behördenleitung komplettieren nunmehr die Führungsspitze der Verbandsgemeinde Diez mit Bürgermeisterin Maren Busch und hauptamtlichem Ersten Beigeordneten Torsten Loosen für die nächsten fünf Jahre.
v.l.n.r.: 4. Beigeordneter David Ochmann (CDU), 2. Beigeordnete
Marie-Theres Schmidt (FWG), hauptamtlicher Erster Beigeordneter Torsten
Loosen (parteilos), Bürgermeisterin Maren Busch (parteilos), 3.
Beigeordneter Günter Künzler (SPD)
Aufgrund der Ergebnisse der Kommunalwahl vom 09. Juni war auch eine Neubesetzung der Ausschüsse erforderlich. In einer gemeinsamen Besprechung am 07.08.2024 mit allen Fraktionen und Gruppierungen war durch die Verwaltung vorgeschlagen worden, dass diese sich dahingehend vorab einigen, einen gemeinsamen Wahlvorschlag pro Ausschuss zur Abstimmung zu stellen. Dieser Vorschlag wurde aufgegriffen und umgesetzt, so dass die Mitglieder jedes Ausschusses in offener Abstimmung und en bloc bestimmt werden konnten. Alle Abstimmungen hierzu ergingen einstimmig.
Schließlich waren die ausscheidenden Ratsmitglieder und Beigeordneten zu verabschieden: Bürgermeisterin Busch bedankte sich für die gute und stets konstruktive Zusammenarbeit seit ihrer Amtsübernahme. Sie verabschiedete nachfolgende Ratsmitglieder und Beigeordnete, die nicht mehr im Rat aktiv sein werden:
Konrad Schuler – Helmut Schöps – Michael Keilholz – Tanja Schnatz – Friedhelm Rücker – Michael Kürzinger – Maximilian Müller – Hans-Jürgen Schmidt – Ulrich Sander – Lothar Strutt – Dr. Kristin Kosche – Mike Gaertner – Ulrich Goerdten – Gisela Diebold – Michael Maaß
Verabschiedung der bisherigen ehrenamtlichen Beigeordneten:
v.l.n.r.: Konrad Schuler, Helmut Schöps, Michael Keilholz mit Bürgermeisterin Maren Busch
Verabschiedung der bisherigen Ratsmitglieder:
v.l.n.r.: Bürgermeisterin Maren Busch mit Michael Kürzinger, Gisela Diebold, Friedhelm Rücker, Ulrich Sander, Hans-Jürgen Schmidt, Lothar Strutt und Stefan Holl
Zum Dank und als Anerkennung für ihre ehrenamtlichen Tätigkeiten und das eingebrachte Engagement für die Verbandsgemeinde wurde ihnen jeweils eine Urkunde überreicht. Als besonderes Präsent erhielten alle verabschiedeten Ratsleute und Beigeordneten einen handgefertigten Nistkasten aus den Heimwerkstätten Scheuern mit Widmung „Vielen Dank für die lebendige Zusammenarbeit“.
Darüber hinaus erhielten folgende Personen in Würdigung der Verdienste um das Gemeinwesen im Rahmen ihrer kommunalpolitischen ehrenamtlichen Tätigkeiten eine Urkunde des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz:
- Konrad Schuler für seine 23-jährige Tätigkeit als Ratsmitglied und Beigeordneter der Verbandsgemeinde Diez
- Günter Künzler für seine 25-jährige Tätigkeit als Ratsmitglied der Verbandsgemeinde Diez
- Hans-Jürgen Schmidt für seine 20-jährige Tätigkeit als Ratsmitglied der Verbandsgemeinde Diez
- Frank Holzhäuser für seine 25-jährige Tätigkeit als Ratsmitglied der Verbandsgemeinde Diez
- Dieter Hörle für seine 25-jährige Tätigkeit als Ratsmitglied der Verbandsgemeinde Diez
- Sonja Meffert für seine 20-jährige Tätigkeit als Ratsmitglied der Verbandsgemeinde Diez
- Ulrich Goerdten für seine 25-jährige Tätigkeit als Ratsmitglied der Verbandsgemeinde Diez
- Matthias Lammert (MdL) für seine 30-jährige Tätigkeit als Ratsmitglied der Stadt Diez und der Verbandsgemeinde Diez
Ehrung für langjähriges, ehrenamtlich kommunalpolitisches Engagement:
v.l.n.r. Bürgermeisterin Maren Busch mit Konrad Schuler, Hans-Jürgen Schmidt, Günter Künzler, Sonja Meffert, Matthias Lammert, Dieter Hörle und Frank Holzhäuser
Der neu konstituierte Rat der Verbandsgemeinde Diez stellte sich schließlich noch zu einem Gruppenfoto:
Im Anschluss an die Sitzung war bei einer kleinen Feierstunde noch ausgiebige Gelegenheit für viele gute Gespräche und gegenseitiges Kennenlernen der alten und neuen Ratsleute.
