Gemeinsame Stellungnahme von Verbandsgemeinde und Stadt Diez
Erstmals Ende des Jahres 2019 gab es in der regionalen Presse Meldungen über eine beabsichtigte Erweiterung des FOC Montabaur. Im Vorfeld der erforderlichen Bauleitplanverfahren (Flächennutzungs- und Bebauungsplan) war die sogenannte Raumverträglichkeit des Vorhabens zu prüfen und die Stadt Diez hatte hierbei Gelegenheit, Stellung zu beziehen. In den Antragsunterlagen für die FOC-Erweiterung sind „.. die möglichen ökonomischen, städtebaulichen und raumordnerischen Auswirkungen des Untersuchungsobjektes aus gutachterlicher Sicht als verträglich“ bewertet worden. Dies wurde und wird weiterhin seitens der Stadt und der Verbandsgemeinde Diez angezweifelt. Bereits das bestehende FOC hat entgegen der Aussagen in den Unterlagen zu Kaufkraftverlusten für den Einzelhandel in Diez geführt, so jedenfalls schätzen es Stadt, Verbandsgemeinde und Gewerbeverein Diez ein. Diese Problematik wird sich bei einer Erweiterung auf mehr als die doppelte Verkaufsfläche sicherlich weiter verschärfen.
Nach Beratung hatte sich der Stadtrat der Stadt Diez in der Sitzung vom 26.01.2023 nachdrücklich gegen das geplante Vorhaben ausgesprochen; dieser Beschluss wurde einstimmig gefasst.
Gleichwohl hatte die Verbandsgemeindeverwaltung seinerzeit angesichts vermutlich eher geringer Erfolgsaussichten und mit Blick auf hohe Anwalts-, (Gegen-)Gutachten- und Gerichtskosten davon abgeraten, weitergehende rechtliche Schritte einzuleiten. Es blieb somit bei der klar ablehnenden Stellungnahme, eine Klageerhebung wird aktuell nicht angestrebt.
„Es
ist ganz klar, dass Stadt und Verbandsgemeinde Montabaur vom FOC sehr profitieren
– es ist ein prestigeträchtiges Leuchtturmprojekt fürs gesamte nördliche
Rheinland-Pfalz, das diese Region unbestreitbar belebt“, so Bürgermeisterin
Maren Busch. „Wir kooperieren mit der Verbandsgemeinde Montabaur in
vielfältiger Weise und pflegen ein sehr gutes inter-kommunales Miteinander“,
betont Busch. „Die Genehmigung der FOC-Erweiterung durch die SGD Nord ist für Montabaur
ein Glücksfall, und aus kollegialer Sicht können wir uns durchaus mitfreuen, wir
müssen aber unsere eigene Leistungsfähigkeit nun umso stärker bekräftigen und profilieren.“
Die enormen Anstrengungen, die die Stadt Diez unter Inanspruchnahme erheblicher Fördermittel des Landes bislang unternommen hat und aktuell weiter unternimmt (hier sind insbesondere das Integrierte Stadtentwicklungskonzept, das Mobilitätskonzept und die Einführung eines Business Improvement Districts zu nennen), sollen bessere Bedingungen für die Einzelhandelssituation in der Innenstadt schaffen. „Bereits die Konkurrenzsituation zwischen großen Online-Anbietern und dem lokalen Fachhandel macht es erforderlich, dass die Stärken einer liebenswerten Einkaufsstadt wie Diez noch deutlicher herausgearbeitet werden. Die FOC-Erweiterung macht all diese Konzepte nochmals bedeutsamer“, lautet die Einschätzung der Bürgermeisterin.
Einem potenziellen weiteren Kaufkraftabfluss aus der Stadt Diez blicken VG-Bürgermeisterin Maren Busch und Stadtbürgermeisterin Annette Wick somit durchaus ernst, aber gleichzeitig zuversichtlich entgegen: „Mit den Entwicklungsprogrammen und dem BID stemmt sich die Stadt Diez der ohnehin schwierigen Situation für den Fach-Einzelhandel mit ganzer Macht entgegen“, so Annette Wick. „Wir als Verbandsgemeinde werden die Stadt auf dem eingeschlagenen Weg weiterhin eng begleiten und mit allen Möglichkeiten unterstützen. Ich persönlich bin davon überzeugt, dass diese Maßnahmen dazu führen werden, den Standort Diez nachhaltig zu beflügeln,“ ergänzt Maren Busch.
„Die
Stärken der zumeist inhabergeführten Diezer Fachgeschäfte sind gewiss andere
als die eines FOC: individuelle Angebote mit oft sehr regionaler Prägung, kurze
Wege, hohe Aufenthaltsqualität mit viel historischem Flair vor allem rund um
die Altstadt, weitgehend kostenfreies Parken mitten im Zentrum, vielfältige Angebote
im gastronomischen Bereich, eine gute persönliche Beratung in den Geschäften und
ein hohes Maß an Kundenbindung – das sind die Wesensmerkmale unserer Stadt!“,
so die Stadtbürgermeisterin. „Wir vertrauen fest darauf, dass die Kundschaft
die Angebote der Diezer Geschäftswelt auch
weiterhin wertschätzt und sind uns sicher: Diez wird auch bei einer FOC-Erweiterung
seinen Charme nicht verlieren,“ äußern
sich beide Bürgermeisterinnen gemeinschaftlich.